Die verhinderte Annäherung
ISRAEL UND PALÄSTINA:
EIN UNENDLICHES ZERWÜRFNIS
DER Oslo-Friedensprozess zwischen Israel und den Palästinensern
ist am Ende. Damit sind zwar nicht alle Elemente eines Kompromisses hinfällig,
die in den Oslo-Abkommen verabredet wurden. Doch die intransingente
Haltung Israels hat die Autorität Arafats und der Autonomieregierung
beharrlich untergraben. Die Hoffnung der PLO, auf dem langen Marsch zur
Anerkennung Israels am Ende auch die eigenen nationalen Ziele einlösen
zu können, wurde bitter enttäuscht - durch die israelische
Unnachgiebigkeit, die Parteilichkeit der USA und die Gleichgültigkeit
der internationalen Gemeinschaft. Jetzt droht der Konflikt eine gefährliche
religiöse Dimension anzunehmen.Von ÉRIC ROULEAU *
* Journalist und ehemaliger Botschafter
Frankreichs
in der Türkei und im Iran.
Die jüngsten Ereignisse im Nahen Osten haben den
Israelis und Palästinensern, aber auch der internationalen Gemeinschaft
einen Schock versetzt. Fassungslos musste die unzureichend informierte
Öffentlichkeit mit ansehen, wie der als friedliche Transition
konzipierte Friedensprozess in eine Konfrontation von seltener Gewalttätigkeit
umschlug. Unter Besatzern wie Kolonisierten, unter palästinensischen
Staatsbürgern Israels wie unter französischen Juden und US-Amerikanern
arabischer Herkunft machte sich ein abscheulicher
"Kriegsrassismus" breit, der allerdings - wie der Soziologe
Maxime Rodinson meint - von Natur aus oberflächlich und von der
politischen Konjunktur abhängig ist. Ebenso schockierend ist aber, dass es nunmehr erste
Anzeichen für einen bevorstehenden Religionskrieg gibt: Die
expansionistischen Ambitionen der jüdischen Siedler und der
israelischen Rechten, die unter dem Deckmantel des Messianismus
daherkommen, sowie das provokative Auftreten von Ariel Scharon vor der
Al-Aksa-Moschee auf dem Jerusalemer Tempelberg trugen maßgeblich dazu
bei, einen im Kern nationalen Konflikt konfessionell einzufärben - zur
größten Befriedigung der Islamisten jedweder Couleur, in Palästina
wie in der gesamten arabischen Welt. Damit wurde in beiden Lagern eine
"heilige Allianz" besiegelt, die den Befürwortern des
Friedens, die in Israel wie in Palästina noch bis vor kurzem in der
Mehrheit waren, über Nacht das Wasser abgegraben hat. Eine Rückkehr zum Status quo ante scheint inzwischen
ausgeschlossen. Das am 13. September 1993 in Washington unterzeichnete
Oslo-Abkommen endete damit trotz viel versprechender Anfänge in einer
Sackgasse. Die Israelis merkten dies im Lauf der Verhandlungen, die der
Explosion in den besetzten Gebieten vorangingen; die Palästinenser -
vor allem die jüngere Generation - werfen ihrer Führung inzwischen
vor, Illusionen verbreitet zu haben. Einhellig betrachtet die arabische
Öffentlichkeit die "Vermittlerrolle" der Vereinigten Staaten
als Betrugsmanöver. Wie konnte ein "strategischer Verbündeter"
einer der Kriegsparteien auch die Hoffnung hegen, als "ehrlicher
Makler" durchzugehen? Mit der Einladung von UN- und EU-Repräsentanten
zu den Gipfelgesprächen in Scharm al-Scheich vom 16./17. Oktober 2000
haben die USA denn auch implizit anerkannt, dass sie allein nicht
imstande sind, Ruhe und Ordnung wieder herzustellen. Zweifellos wollen
die USA damit den Eindruck einer ausgewogenen Schirmherrschaft erwecken
- eine Rolle, die für jeden Versöhnungsversuch eigentlich unerlässlich
ist, die Washington jedoch jahrzehntelang hartnäckig abgelehnt hat. Ein Kapitel in der Geschichte des israelisch-palästinensischen
Konflikts ist definitiv zu Ende, doch die Errungenschaften der
vergangenen Jahre sind dennoch nicht verloren. Nach wie vor akzeptieren
beide Parteien den auf der Madrider Konferenz im Oktober 1991
beschlossenen Grundsatz "Land gegen Frieden", wobei allerdings
die Jerusalemer Regierung an der restriktiven Auslegung der Resolution
242 festhält, die vom Text dieses grundlegenden
UN-Sicherheitsratsbeschlusses nicht gedeckt ist. Die Friedensverträge
mit Ägypten und Jordanien wären nicht zustande gekommen, hätte Israel
sich geweigert, die von seiner Armee eroberten Territorien vollständig
zurückzugeben. IRREVERSIBEL scheint auch die durch das erste
Oslo-Abkommen vom September 1993 besiegelte historische Entscheidung,
die nationalen Rechte des Verhandlungspartners anzuerkennen,
insbesondere das Recht, in Frieden und Sicherheit in einem eigenen
souveränen Staat zu leben. Es hat Jahrzehnte gedauert, bis Israel seine
Blockadehaltung gegenüber jeglichen Verhandlungen mit der Palästinensischen
Befreiungsorganisation (PLO) wie auch gegenüber einem wie immer
gearteten palästinensischen Staat aufgegeben hat. Dieser schließliche Sinneswandel wurde durch mehrere
Faktoren herbeigeführt: den hartnäckigen Widerstand der Palästinenser,
dessen Höhepunkt die erste Intifada (Aufstand) der Jahre 1987 bis 1993
markierte; die Überzeugung, dass eine vollständige Normalisierung der
Beziehungen zur arabischen Welt eine Lösung des Palästinenserproblems
voraussetzt; die Hinfälligkeit der "jordanischen Option",
seit die haschemitische Monarchie auf das besetzte Westjordanland
verzichtet hatte; schließlich und vor allem der Wandel der PLO, die das
Existenzrecht Israels in den Grenzen von 1967 einseitig anerkannte und
sich damit als unumgehbarer Verhandlungspartner positionierte. Ein weiterer Faktor kommt hinzu: Israelis und Palästinenser
sind in ihrer großen Mehrheit überzeugt, dass es zur Koexistenz in
zwei eigenständigen Staaten keine Alternative gibt. Die Chimäre eines
"Großisrael" wie auch die eines wiedervereinigten arabischen
Palästina gehören längst der Vergangenheit an und werden in beiden
Lagern nur noch von einer Minderheit vertreten, die sich allerdings in
dem Maße sichbar in Szene setzen, in dem die Krisen gewaltsame Formen
annehmen. Dass die Besiegten eher zum Kompromiss bereit sind als
die Sieger, liegt in der Natur der Sache. Die Palästinenser sahen sich
angesichts ihrer Leiden - militärische Niederlagen, Exodus, Besatzung,
Isoliertheit auf der internationalen Bühne - und aufgrund ihres Überlebenstriebs
schrittweise zu einem Realismus genötigt, der nicht immer gebührend
anerkannt wurde. Schon ein flüchtiger Blick auf die Geschichte der palästinensischen
Nationalbewegung in den letzten dreißig Jahren macht deutlich, dass die
PLO immer wieder - auf zumeist schwierige und mühselige Weise -
Anstrengungen unternommen hat, den Weg zu einem Kompromissfrieden zu eröffnen. Bereits im Juni 1974 konnte die PLO-Führung den
Delegierten des 12. Palästinensischen Nationalrates eine Resolution
abringen, in der es hieß, man werde "eine nationale Behörde in
jedem befreiten Teil Palästinas einrichten" (wie es dann zwanzig
Jahre später, nach dem Oslo-Abkommen, denn auch tatsächlich geschehen
ist). In Israel wurde diesem Halbsatz nicht viel Bedeutung
beigemessen, dagegen sah der radikale Flügel der PLO darin den Versuch,
die Strategie der Bewegung, die damals noch auf die Zerschlagung des
"zionistischen Gebildes" gerichtet war, grundlegend neu zu
orientieren. Arafats Gegner hatten sich nicht getäuscht: Drei Jahre später
bestätigte der Palästinensische Nationalrat auf seiner 13. Sitzung
explizit das Ziel, den eigenen Staat auch in einem Teil des palästinensischen
Territoriums aufzubauen. Bereits 1974 hatte Arafat vor der
PLO-Generalversammlung erklärt, er werde seinen Kampf fortführen, in
der einen Hand das Gewehr, in der anderen den Ölzweig. Die bildhafte
Formulierung war vielleicht ungeschickt gewählt, enthielt aber eine unüberhörbare
Friedensbotschaft. Doch die Israelis nahmen nur das drohende Gewehr zur
Kenntnis. 1977 entsandte Jassir Arafat einen seiner Vertrauten,
Issam Sartawi, nach Paris, um dort israelische Persönlichkeiten der
zionistischen Linken zu treffen, darunter den Helden des
Sechstagekriegs, General Matitjahu Peled, den ehemaligen Generalsekretär
der Arbeitspartei, Arie Eliav, den Knessetabgeordneten Meir Pail, den
Journalisten und späteren Parlamentarier Uri Avneri sowie Jacob Arnon,
einen hohen Beamten im Finanzministerium. Als Vermittler und Katalysator
fungierte Henri Curiel, ägyptischer Jude und Dritte-Welt-Aktivist. Im
Laufe der Unterredungen, die sich über mehrere Monate erstreckten, plädierte
Sartawi für eine Versöhnung der beiden Völker. Detailliert legte er
dar, was Arafat bereit wäre zu akzeptieren: einen entmilitarisierten
palästinensischen Kleinstaat im Westjordanland und im Gaza-Streifen
sowie gutnachbarschaftliche Beziehungen mit dem jüdischen Staat. Sartawi bat seine Gesprächspartner, die von diesem
unerwarteten Vorschlag wie elektrisiert waren, den damaligen
israelischen Ministerpräsidenten Jitzhak Rabin zu unterrichten. Rabin
empfing sie höflich und hörte ihnen - wie Uri Avneri berichtet -
unbewegt zu, stellte aber keine Fragen und verfolgte die Initiative
nicht weiter. Der Vorstoß kam für den künftigen "Helden des
Friedens" fünfzehn Jahre zu früh. Dass er später den Weg des
Kompromisses einschlug, sollte er teuer bezahlen. 1995 fiel er einem
Attentat zum Opfer. Henri Curiel und Issam Sartawi wurden schon 1978
beziehungsweise 1983 ermordet. Im Laufe der siebziger und achtziger Jahre kam es
gleichwohl wiederholt zu geheimen Kontakten zwischen Persönlichkeiten
der PLO (die prominenteste war dabei Abu Ijad, die Nummer zwei der PLO)
und israelischen Politikern, Parlamentariern und Intellektuellen. Wobei
die israelischen Partner riskierten, ins Gefängnis zu wandern, weil
Zusammenkünfte mit Vertretern der "terroristischen
Organisation" damals noch illegal waren. Matitjahu Peled und Uri
Avneri gingen gar so weit, sich gemeinsam mit dem PLO-Chef in dessen
Hauptquartier in Tunis photographieren zu lassen. Über die französische
Botschaft in Tunis richteten Arafat und Abu Ijad 1985 die diskrete Bitte
an Frankreich, der israelischen Regierung Sondierungsgespräche mit
Vertretern der PLO vorzuschlagen. Die Regierung der nationalen Einheit
unter Schimon Peres lehnte das Angebot kurzerhand ab. Und dies, obwohl
drei Jahre zuvor - im Zuge der verheerenden Libanonoffensive von General
Ariel Scharon - die geplante Vernichtung der palästinensischen Zentrale
misslungen war. DIE israelische Staatsführung gab in ihrer
Argumentation keinen Zentimeter nach: Es komme nicht in Frage, mit einer
Organisation zu verhandeln, die die Resolution 242 des
UN-Sicherheitsrats nicht anerkennt. Die PLO fühlte sich an diese
Resolution nicht gebunden, weil darin nur von den Krieg führenden
arabischen Staaten die Rede war. Im Übrigen schrieb derText das Recht
des hebräischen Staates fest, "in Frieden innerhalb sicherer und
anerkannter Grenzen" zu leben, forderte aber auch "den Rückzug
der israelischen Streitkräfte aus den während des jüngsten Konflikts
[vom Juni 1967] besetzten Gebieten". Nahum Goldmann, einer der Gründer
des Zionistischen Weltkongresses, äußerte privat sein Erstaunen darüber,
dass die palästinensische Zentrale von der kurzen Friedenskonferenz in
Genf 1973 und den Friedensgesprächen in Camp David 1978 fern gehalten
wurde, weil sie die Resolution 242 nicht anerkannte. Allein die
Gegenwart der PLO bei diesen Gesprächen, so Goldmann, hätte eine
De-facto-Anerkennung des Staates Israel bedeutet, die sich unweigerlich
in eine De-jure-Anerkennung verwandelt hätte. Rückblickend lässt sich feststellen, dass die Frage
der Anerkennung Israels nur als Vorwand diente. Der eigentliche Grund,
die Avancen der PLO in den Wind zu schlagen, war vielmehr die
Perspektive, das Westjordanland und den Gaza-Streifen an die Palästinenser
zurückzugeben. In der Tat hat sich die Haltung der israelischen
Regierung um kein Jota geändert, als die PLO die Resolution 242 auf
ihrem 19. Nationalrat im November 1988 in Algier schließlich anerkannte
und dem Terrorismus eine scharfe Absage erteilte. Erst fünf Jahre später ließ sich Jitzhak Rabin
widerwillig dazu bringen, das Abkommen von Oslo zu unterzeichnen. Die
Risiken, die er dabei einging, waren verschwindend gering: Bei keiner
der zentralen Streitfragen - den Grenzen des künftigen palästinensischen
Gebildes (von "Staat" war damals noch nicht die Rede), der
Zukunft der jüdischen Siedlungen, dem Schicksal der palästinensischen
Flüchtlinge, der Aufteilung der Wasserressourcen, dem Status Jerusalems
- sah das Abkommen feste Verpflichtungen für Israels vor. Oslo I war
nur ein leerer Rahmen, den die Protagonisten versprachen, durch künftige
Interimsabkommen schrittweise zu füllen. Als Gegenleistung erhielt
Jitzhak Rabin das Ende der Intifada, die zu ersticken ihm fünf Jahre
lang nicht gelungen war, trotz unerbittlicher Repression und hoher
Verluste bei den Teilnehmern der Erhebung (1 500 Tote, Zehntausende
Verletzte und Tausende Inhaftierte). Die Anführer der Erhebung legten
die Steine aus der Hand. Sie hatten nicht mehr verlangt als einen palästinensischen
Staat im Westjordanland und im Gaza-Streifen, was sie nun mit dem Osloer
Abkommen erreicht zu haben glaubten. Jassir Arafat hingegen spielte eine riskante Partie.
Gewiss, er erreichte die formelle Anerkennung der PLO als Vertreterin
des palästinensischen Volkes - implizit also auch der nationalen
Bestrebungen, die die PLO verkörperte -, die Rückkehr der Fedajin in
ihre Heimat und die beschränkte Autonomie in einem Teil der Gebiete.
Zwar verfügte er über keinerlei Garantien, diese Ziele innerhalb der fünfjährigen
Übergangsperiode zu erreichen, doch er hatte zumindest die Gewissheit,
dass man über alles verhandeln konnte, auch über den Status
Jerusalems, was zuvor völlig ausgeschlossen war. Er setzte auf
beiderseitigen guten Willen, auf Schritte, die das Misstrauen zwischen
den beiden verfeindeten Völkern zerstreuen sollten, auf die
"Entkrampfung" der Israelis. Gegner im eigenen Lager warfen
ihm deshalb "Blauäugigkeit" vor, andere sogar Verrat. Doch
hatte er in seinem Exil in Tunis überhaupt eine andere Wahl? In der
arabischen Welt war er isoliert, die Ölstaaten drehten ihm den Geldhahn
zu, weil er während der Golfkrise Saddam Hussein unterstützt hatte,
die Vereinigten Staaten schnitten ihn, desgleichen die meisten anderen
westlichen Mächte - die Lage der PLO schien aussichtslos. Sieben Jahre nach Oslo bleibt festzuhalten, dass
Jassir Arafat seine Partie verloren hat. Ein ums andere Mal zeigte er
Gesten des guten Willens, er hofierte die israelischen Medien und die jüdischen
Organisationen in den USA, er verbeugte sich in der Schoah-Gedenkstätte
Jad Vaschem, er ließ aus der PLO-Charta die Artikel streichen, die sich
auf die Zerschlagung des zionistischen Staat bezogen, er sorgte für
eine enge Zusammenarbeit zwischen den palästinensischen und
israelischen Sicherheitsdiensten, er ließ ohne Gerichtsurteil
potenzielle Terroristen und Oslo-Gegner internieren und lieferte ab und
zu sogar Verdächtige an die Polizei des hebräischen Staates aus. Er
begnügte sich mit platonischen Protesten, als Israel den Bau und die
Erweiterung von Siedlungen in "Judäa und Samaria" fortführte
und intensivierte, obwohl das Gebiet eigentlich an die Palästinenser
fallen sollte. Er reagierte entrüstet, als die israelische Armee die Rückzugsfristen
nicht einhielt, als Jerusalem seiner Verpflichtung nicht nachkam,
Tausende von palästinensischen Gefangenen freizulassen, als die
israelische Regierung den Abschluss eines Friedensvertrags immer wieder
hinauszögerte - und damit den Chef der palästinensischen Autonomiebehörde
demütigte, der die tausendfach versprochene Staatsgründung schon
zweimal verschieben musste. Gleichwohl bestand Arafat hartnäckig auf weiteren
Verhandlungen, mochten ihn seine Gegner auch als "palästinensichen
Pétain" beschimpfen. Am Ende des Camp-David-Treffens im Juli
dieses Jahres hätte er einige beachtliche - wenn auch eher formale als
inhaltliche - Zugeständnisse seitens Ehud Baraks nach Hause bringen können.
Doch dazu kam es nicht. Barak wagte sich in der Jerusalemfrage auf ein
Minenfeld, indem er für Israel die ausschließlichen Souveränitätsrechte
über die heiligen Stätten, insbesondere über die Al-Aksa-Moschee
forderte, weil diese angeblich auf den Trümmern des Tempels Salomons
errichtet wurde - eine Hypothese, die israelische Archäologen
bestreiten. So trug Arafat, als er aus Camp David abzog, eine zündbereite
Bombe in der Tasche, die Ehud Barak wenig später in die Luft gehen ließ.
Ungeachtet der wiederholten Warnungen seiner Sicherheitsdienste, die
seit Anfang dieses Jahres eine zweite Intifada voraussahen, gestattete
er General Ariel Scharon, dem mehrere Massaker an Palästinensern zur
Last gelegt werden - insbesondere das Massaker von Sabra und Chatila -,
sich vor der Al-Aksa-Moschee ablichten zu lassen, der drittwichtigsten
heiligen Stätte des Islam nach Mekka und Medina. dt. Bodo Schulze
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