Von Auschwitz bis Nahost:
Der Antiterrorkampf ist Bushs Leitthema
Von Christiane Oelrich
AKABA - US-Präsident George W. Bush kennt in der
Außenpolitik nur ein Thema: Kampf gegen den Terrorismus. Wer den
Amerikanern dabei bedingungslos folgt, braucht sich über einen warmen
Händedruck des Präsidenten keine Sorgen zu machen.
Von Auschwitz, über Krakau, St. Petersburg und Evian -
der US-Präsident ließ sich hei seinem Europabesuch durch nichts
ablenken. Im Nahen Osten sollte die Botschaft im Friedenseinsatz
gipfeln: wer dem Terrorismus abschwört, bringt den Weltfrieden voran.
Wie ein Leitfaden zieht sich das Thema durch Bushs
Europa- und Nahostreise. Im ehemaligen deutschen Vernichtungslager
Auschwitz mahnte er, schon den Anfängen zu wehren. Im polnischen Krakau
stellte er die Terroranschläge vom 11. September 2001 in ihrer
weltpolitischen Bedeutung in eine Reihe mit dem deutschen Überfall auf
Polen 1939. In St. Petersburg brachte der Präsident eine neue Warnung an
Iran und Nordkorea wegen ihrer Waffenprogramme unter. Beim G8-Gipfel
kündigten die Amerikaner eine Art Weltpolizei zur internationalen
Waffenkontrolle an. Jeder kann mitmachen, aber die USA preschen auch
allein voran.
Dass die Amerikaner sich jetzt auch dem Frieden im
Nahen Osten widmen, geschah nicht ganz unfreiwillig. Der britische
Premierminister Tony Blair hatte für seinen Schulterschluss im
Irak-Krieg das neue Engagement der Amerikaner eingefordert. Der
arabische Widerstand in der Irakfrage sei nur mit einem deutlichen
Signal zu überwinden, dass es auch an der Nahostfront vorangeht, hatte
er Bush überzeugt.
So macht der US-Präsident nicht nur geographisch eine
halbe Weltreise. Bush hatte sein Amt vor gut zwei Jahren mit der Devise
angetreten, die Nahost-Kontrahenten hätten ihre Probleme selbst zu
lösen. Seinen Vorgänger Bill Clinton kritisierte er gar für dessen
Einsatz. Der war sechs Mal im Nahen Osten und präsidierte über drei
Nahostgipfel. Clinton habe nach den Sternen gegriffen und nichts
erreicht, sagte Präsidentensprecher Ari Fleischer einmal abfällig.
Das ist Schnee von gestern. "Der Präsident ist
überzeugt, dass dies eine neue Chance auf Frieden ist", sagt seine
Sicherheitsberaterin Condoleezza Rice. Mit dem Ende des Saddam-Regimes
in Bagdad und der neuen palästinensischen Führung in Person von
Ministerpräsident Mahmud Abbas, so die neue amerikanische Linie, könnten
die Karten jetzt neu gemischt werden.
Bush riskiert eine Menge politisches Kapital. In
Bagdad herrscht auch Wochen nach der Machtübernahme der Amerikaner noch
jede Menge Chaos. Viele Araber sind nach den Ankündigungen einer neuen
Ära im Irak schwer enttäuscht. Im Nahost-Konflikt zwischen Israel und
den Palästinensern braucht der US-Präsident den Erfolg deshalb umso
mehr.
Die Amerikaner hängen die Latte, an der Erfolg und
Misserfolg der Treffen in Scharm el Scheich und Akaba gemessen werden
soll, deshalb von vornherein besonders tief. "Absicht der Treffens ist,
dass alle Seiten sich zu ihren Verpflichtungen bekennen", gab ein
US-Regierungsbeamter als Parole aus. Hinter den Kulissen arbeiten die
Diplomaten an Erklärungen, die auf palästinensischer Seite das
Existenzrecht Israels bekräftigen, auf israelischer Seite ein Ende des
Siedlungsbaus in Aussicht stellen sollen.
In Scharm el Scheich wollte Bush die Araber mit seinem
Angebot einer Freihandelszone zwischen den USA und dem ganzen Nahen
Osten für einen stärkeren Friedenseinsatz ködern. Amerikanische Töne,
dass es nach dem Regimewechsel in Bagdad auch in den anderen Ländern der
Region langsam an der Zeit für demokratische Reformen sei, hatte bei
vielen Regierungen in der Region Alarm ausgelöst. An Demokratie müssen sie sich erst gewöhnen.
IN / 05-06-03
hagalil.com /
11-06-03
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