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Von Auschwitz bis Nahost:
Der Antiterrorkampf ist Bushs Leitthema

Von Christiane Oelrich

AKABA - US-Präsident George W. Bush kennt in der Außenpolitik nur ein Thema: Kampf gegen den Terrorismus. Wer den Amerikanern dabei bedingungslos folgt, braucht sich über einen warmen Händedruck des Präsidenten keine Sorgen zu machen.

Von Auschwitz, über Krakau, St. Petersburg und Evian - der US-Präsident ließ sich hei seinem Europabesuch durch nichts ablenken. Im Nahen Osten sollte die Botschaft im Friedenseinsatz gipfeln: wer dem Terrorismus abschwört, bringt den Weltfrieden voran.

Wie ein Leitfaden zieht sich das Thema durch Bushs Europa- und Nahostreise. Im ehemaligen deutschen Vernichtungslager Auschwitz mahnte er, schon den Anfängen zu wehren. Im polnischen Krakau stellte er die Terroranschläge vom 11. September 2001 in ihrer weltpolitischen Bedeutung in eine Reihe mit dem deutschen Überfall auf Polen 1939. In St. Petersburg brachte der Präsident eine neue Warnung an Iran und Nordkorea wegen ihrer Waffenprogramme unter. Beim G8-Gipfel kündigten die Amerikaner eine Art Weltpolizei zur internationalen Waffenkontrolle an. Jeder kann mitmachen, aber die USA preschen auch allein voran.

Dass die Amerikaner sich jetzt auch dem Frieden im Nahen Osten widmen, geschah nicht ganz unfreiwillig. Der britische Premierminister Tony Blair hatte für seinen Schulterschluss im Irak-Krieg das neue Engagement der Amerikaner eingefordert. Der arabische Widerstand in der Irakfrage sei nur mit einem deutlichen Signal zu überwinden, dass es auch an der Nahostfront vorangeht, hatte er Bush überzeugt.

So macht der US-Präsident nicht nur geographisch eine halbe Weltreise. Bush hatte sein Amt vor gut zwei Jahren mit der Devise angetreten, die Nahost-Kontrahenten hätten ihre Probleme selbst zu lösen. Seinen Vorgänger Bill Clinton kritisierte er gar für dessen Einsatz. Der war sechs Mal im Nahen Osten und präsidierte über drei Nahostgipfel. Clinton habe nach den Sternen gegriffen und nichts erreicht, sagte Präsidentensprecher Ari Fleischer einmal abfällig.

Das ist Schnee von gestern. "Der Präsident ist überzeugt, dass dies eine neue Chance auf Frieden ist", sagt seine Sicherheitsberaterin Condoleezza Rice. Mit dem Ende des Saddam-Regimes in Bagdad und der neuen palästinensischen Führung in Person von Ministerpräsident Mahmud Abbas, so die neue amerikanische Linie, könnten die Karten jetzt neu gemischt werden.

Bush riskiert eine Menge politisches Kapital. In Bagdad herrscht auch Wochen nach der Machtübernahme der Amerikaner noch jede Menge Chaos. Viele Araber sind nach den Ankündigungen einer neuen Ära im Irak schwer enttäuscht. Im Nahost-Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern braucht der US-Präsident den Erfolg deshalb umso mehr.

Die Amerikaner hängen die Latte, an der Erfolg und Misserfolg der Treffen in Scharm el Scheich und Akaba gemessen werden soll, deshalb von vornherein besonders tief. "Absicht der Treffens ist, dass alle Seiten sich zu ihren Verpflichtungen bekennen", gab ein US-Regierungsbeamter als Parole aus. Hinter den Kulissen arbeiten die Diplomaten an Erklärungen, die auf palästinensischer Seite das Existenzrecht Israels bekräftigen, auf israelischer Seite ein Ende des Siedlungsbaus in Aussicht stellen sollen.

In Scharm el Scheich wollte Bush die Araber mit seinem Angebot einer Freihandelszone zwischen den USA und dem ganzen Nahen Osten für einen stärkeren Friedenseinsatz ködern. Amerikanische Töne, dass es nach dem Regimewechsel in Bagdad auch in den anderen Ländern der Region langsam an der Zeit für demokratische Reformen sei, hatte bei vielen Regierungen in der Region Alarm ausgelöst. An Demokratie müssen sie sich erst gewöhnen.

IN / 05-06-03
hagalil.com / 11-06-03


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