Die Wahl des Premierministers
Rosch Memscheleth Israel
Premierministerwahlen - Der Premierminister
wird direkt vom Volk gewählt. In allen Wahlen vor 1996 wurde die
Aufgabe der Regierungsbildung und -führung durch den Präsidenten dem
Knessetabgeordneten übertragen, der die besten Chancen besaß, eine
arbeitsfähige Koalitionsregierung zu bilden.
Die Kandidaten zum Amt des Premierministers können
von einer der in der Knesset vertretenen Partei, oder Parteien, mit
wenigstens 10 Sitzen in der alten Knesset oder von 50.000
wahlberechtigten Bürgern nominiert werden. Der Kandidat muß ein
Staatsbürger, älter als 30 Jahre und Vorsitzender einer für die
Knessetwahlen antretenden Partei sein.
Hat der aus dem Amt scheidende Premierminister bereits
ununterbrochen für sieben Jahre das Amt ausgeübt, so sollte er/sie auf
eine Wiederwahl verzichten.
Alle Staatsbürger sind vom 18. Lebensjahr an
berechtigt, an den Premierministers - und den Knessetwahlen
teilzunehmen. Der Kandidat, der mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen
Stimmen erhält, gilt als gewählter Premierminister.
- Sollte keiner der Kandidaten mehr als die Hälfte
der abgegebenen gültigen Stimmen auf sich vereinigen können, so
findet zwei Wochen nach den ersten Wahlen eine Stichwahl zwischen
den beiden Kandidaten statt, die die meisten Stimmen auf sich
vereinigen konnten.
- Sollte einer der Kandidaten versterben oder aus
Gesundheitsgründen nicht an den Stichwahlen teilnehmen können, so
kann die nominierende Körperschaft einen Ersatzkandidaten
aufstellen, jedoch nicht später als 96 Stunden vor den angesetzten
Wahlen.
- Sollte einer der Kandidaten von den Stichwahlen zurücktreten,
so wird er durch den nächsten Kandidaten mit der größten Anzahl gültiger
Stimmen ersetzt.
- Sollte es entweder in den Hauptwahlen oder in den
Stichwahlen nur einen Kandidaten geben, so gilt die Wahl als
Entscheidung für oder gegen die Kandidatur. Ist die Zahl der für
den Kandidaten abgegebenen gültigen Stimmen höher als die Zahl der
gegen den Kandidaten abgegebenen Stimmen, so ist der Kandidat gewählt.
- Sollte keiner der Kandidaten gewählt werden, so
werden Neuwahlen allein für das Premierministeramt angesetzt.
Die Amtsdauer des Premierminister entspricht der Dauer
der Legislaturperiode der Knesset außer in Fällen, in denen die
Knessetwahlen wiederholt werden müssen (z.B. infolge fehlerhafter
Wahlen) oder in denen das Gesetz die gesonderte Wahl des Premierminister
vorsieht - Sonderwahlen.
Sollte die Amtsdauer des Premierministers aus dem
einen oder anderen Grund verkürzt werden, bestimmt das Gesetz, ob die
folgenden Wahlen nur für das Premierministeramt (Sonderwahlen)
oder auch für die Knesset stattfinden.
Botschaft des
Staates Israel |