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Wahlen in Israel

Wahlen zur Knesset und zum Premierminister werden (normalerweise) gleichzeitig abgehalten. Die Wahl im Februar 2001 ist ein Ausnahmefall. Eine solche besondere Premierministerwahl findet statt, wenn (wie im vorliegenden Fall) der Premierminister durch Einreichen eines Rücktrittsgesuches beim Staatspräsidenten zurücktritt.

Grundsätzlich sind die Wahlen geheim, das gesamte Land bildet einen einzigen Wahlbezirk. Am Wahltag wirft jeder Wähler zwei Stimmzettel in die Wahlurne - mit dem einen gibt er seine Stimme der politischen Partei, die ihn in der Knesset repräsentieren soll, mit dem anderen dem Kandidaten für das Amt des Premierministers. Im Falle einer sog. Premierministerwahl, ist es nur ein Wahlzettel.

Wegen der Bedeutung, die dem demokratischen Prozeß in Israel zugemessen wird, ist der Wahltag ein arbeitsfreier Tag. Unentgeltliche Transportmöglichkeiten stehen Wählern zur Verfügung, die sich am Wahltag nicht in der Nähe ihres Wahllokals befinden. Für Angehörige der Streitkräfte und für Israelis im Ausland werden besondere Vorkehrungen getroffen, die ihnen die Beteiligung an den Wahlen ermöglichen.

Ein zentraler Wahlausschuß aus Vertretern der in der Knesset repräsentierten Parteien unter Leitung eines Richters des Obersten Gerichts ist für die korrekte Durchführung der Wahlen verantwortlich. Regionale Wahlausschüsse beobachten die Arbeit der lokalen Wahlkomitees, zu denen Vertreter von mindestens drei Parteien der aus dem Amt scheidenden Knesset gehören.

Botschaft des Staates Israel

 


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Dossier zur Loslösung: Rückzug aus Gaza Wahlen in Israel - 28-01-2003 IRAK Special 2003
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